Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Gestaltung, Entwicklung, das Hosting und die laufende Betreuung von Websites zwischen Akin Yildiz (AJOVA, nachfolgend „Anbieter") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde").
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter ist Akin Yildiz, Hofstattstraße 225, 66333 Völklingen, E-Mail hallo@ajova.de. Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich Konzeption, Design und Entwicklung von Websites sowie deren Hosting und laufende Betreuung. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung und dem dort genannten Paket. Angaben auf der Website (z. B. Paketbeschreibungen und Preise) sind eine unverbindliche Einladung zur Angebotsabgabe und kein bindendes Angebot.
3. Zustandekommen des Vertrags
Über die Website wird kein unmittelbarer Kauf ausgelöst. Der Kunde stellt über das Kontaktformular oder per E-Mail eine Anfrage; auf dieser Grundlage unterbreitet der Anbieter ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot annimmt (z. B. per E-Mail) oder der Anbieter eine Auftragsbestätigung erteilt.
4. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde stellt die für die Umsetzung erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logo, Zugänge) rechtzeitig und in geeigneter Form bereit und sichert zu, dass er zur Nutzung der überlassenen Inhalte berechtigt ist und dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Für vom Kunden gelieferte Inhalte ist der Kunde verantwortlich. Verzögert sich die Umsetzung, weil erforderliche Zulieferungen oder Freigaben ausbleiben, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Die einmalige Einrichtungsgebühr ist, soweit nicht anders vereinbart, nach Rechnungsstellung innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist fällig. Bei größeren Projekten kann eine Aufteilung in eine Anzahlung bei Auftragsbestätigung und eine Restzahlung nach Fertigstellung vereinbart werden. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, laufende Leistungen (insbesondere das Hosting) nach vorheriger Ankündigung bis zum Ausgleich der offenen Beträge auszusetzen.
6. Betreuungspauschale, Laufzeit und Kündigung
Die laufende Betreuung (u. a. Hosting, SSL, Updates, Backups und kleinere Änderungen) wird über eine monatliche Betreuungspauschale abgerechnet, die im Voraus zu zahlen ist. Die Mindestlaufzeit des Betreuungsvertrags beträgt zwölf (12) Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit ist der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform (z. B. E-Mail) kündbar. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
7. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der Einrichtungsgebühr erhält der Kunde das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellte Website für eigene Zwecke zu nutzen. Die Domain sowie die vom Kunden gelieferten Inhalte verbleiben in seinem Eigentum; bei Beendigung des Betreuungsvertrags werden ihm seine Inhalte und die Domain auf Wunsch herausgegeben bzw. übertragen. An eingesetzten Vorlagen, Bibliotheken und wiederverwendbaren Bausteinen sowie an Werken Dritter bestehen fortbestehende Rechte des Anbieters bzw. der jeweiligen Rechteinhaber.
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und wird der Vertrag im Fernabsatz geschlossen, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn (14) Tagen zu. Der Anbieter stellt dem Kunden vor Vertragsschluss eine gesonderte Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular zur Verfügung. Beginnt der Anbieter auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen; für bis dahin erbrachte Leistungen ist ein angemessener Wertersatz zu leisten.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaates unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern ist der Anbieter weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.